Rückblick Herbstsession 2020

Mit ihrem Vorstoss zur Deklaration von Kokosprodukten aus affenquälerischer Produktion schaffte es unsere Co-Geschäftsleiterin Meret Schneider zwischenzeitlich auf die Titelseite von 20 Minuten Online. Noch immer ist es in der Schweiz möglich, Kokosprodukte aus tierquälerischer und illegaler Produktion undeklariert in die Schweiz einzuführen. Den Konsumierenden ist es nicht möglich, ethisch produzierte Ware von problematischen Produkten zu unterscheiden. Wir sind gespannt, wie der Bundesrat auf diese Motion reagiert.

Bereits in der vorangegangenen Session hat Meret Schneider auf die Problematik von Jagdtrophäen aufmerksam gemacht. Zur Erinnerung: Rund 1500 Schweizer Hobbyjäger*innen reisen jährlich um den Globus, um seltene Tiere zu erlegen und deren Trophäen mit nach Hause zu nehmen.  Darüber hat auch die Rundschau des Schweizer Fernsehens berichtet. Nach einer Interpellation, auf welche der Bundesrat keinen Handlungsbedarf erkannte, reichte Meret Schneider nun diese Session eine entsprechende Motion ein, um die Einfuhrbestimmungen merklich zu verbessern.

In Form einer Interpellation wendet sich der Nationalrat der Grünen und Biobauer Kilian Baumann an den Bundesrat. Unter anderem fragt er: «Die Förderung des Fleischkonsums (Absatzförderung) ist eine offensichtlich biodiversitätsschädigende Subvention und steht auch den Bemühungen des Bundes um eine gesunde Ernährung diametral gegenüber. Werden auch diese Zielkonflikte bei der Erarbeitung des nächsten Umsetzungsprogramms berücksichtigt?» Wir sind gespannt, wie der Bundesrat darauf reagiert!

In einer wichtigen Motion macht Nationalrätin Christine Badertscher, auch sie von den Grünen, auf das Thema der Nutztiertransporte aufmerksam. Konkret fordert sie, dass «Strassentransportfahrzeuge für Nutztiere bei ihrer Zulassung und bei den späteren periodischen Kontrollen auch auf die Vorgaben der Tierschutzgesetzgebung überprüft werden.» Dies ist notwendig, weil in der Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge nur sehr  wenige spezifische Vorschriften für Tiertransporter festgehalten sind. Der weitaus grösste Teil der tierschutzspezifischen Vorschriften findet sich in der Tierschutzverordnung. Bei Kontrollen mussten durch den Schweizer Tierschutz STS in den vergangenen Jahren leider immer häufiger Mängel bei den technischen Einrichtungen der Fahrzeuge beanstandet werden.

Ein weiterer Vorstoss von Nationalrätin Badertscher fordert den Bundesrat auf, auf der Basis des Umweltschutzgesetzes und im Rahmen internationaler Standards eine Verordnung zum Inverkehrbringen von Fleisch und Fleischerzeugnissen auszuarbeiten. Die Ausweitung des Artikels 35e hat zum Ziel, das Inverkehrbringen von Fleisch, dessen Produktion die Umwelt erheblich belastet oder die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen erheblich gefährdet zu verbieten. Spannend und unterstützenswert!

Einen sehr wichtigen Vorstoss dürfen wir auch von Seiten der Grünliberalen Partei notieren. Die Kontrollmechanismen in der Landwirtschaft sind einer der Knackpunkte – das hat auch Tiana Angelina Moser verstanden. Sie fordert eine neue Finanzierungsstruktur beim Vollzug, damit diese so notwendigen Kontrollen in Zukunft auch wirklich stattfinden. Unterstützenswert!